Die Feder ist mächtiger als das Schwert (Meinungsfreiheit und Pressefreiheit)

Die Feder ist mächtiger als das Schwert; so heißt es – doch stimmt das auch? Das Recht eines jeden Menschen sich seine eigene Meinung zu bilden, diese in Bewegtbild, Wort und Schrift frei zu äußern sowie sie weitreichend zu publizieren gilt als fundamentales Menschenrecht. Im Zuge des Kommunikationsgrundrecht tritt die Pressefreiheit an die Seite der Meinungsfreiheit.  Als Grundrecht in unserer Demokratie verankert stellt sie sicher, dass jeder Bürger*innen seine Meinung frei äußern kann; genauso wie alle Journalist*innen die Ergebnisse ihrer Tätigkeiten veröffentlichen können. Dies inkludiert auch die Informationsbeschaffung. In Deutschland dient das Grundgesetz (Artikel 5) als Grundlage zur Regelung der Pressefreiheit. Es garantiert die Zensurfreiheit. Damit können die Medien- und Pressevertreter als zusätzliches Kontrollorgan eines demokratischen Staates fungieren und in diesem Zusammenhang Missstände aufdecken und die Bevölkerung informieren.

Jedes Jahr, anlässlich des „Tages der Pressefreiheit“ am 3. Mai, veröffentlicht die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ eine Rangliste von 180 Ländern, um zu zeigen, wie es um die Medien- und Pressefreiheit in der Welt bestellt ist; mit erschreckendem Verlauf.
Die Situation wird in vielen Ländern immer schwieriger  – auch in Europa. Die Medien- und Pressevertreter*innen haben mit immer größeren Herausforderungen zu kämpfen. Von der Diffamierung bis zur realen Gefahr für Leib und Leben der Journalist*innen ist die Rede.

Ranking der Länder mit der höchsten Pressefreiheit (Quelle: Reporter ohne Grenzen 2022)

• 1 Norwegen

• 2 Dänemark

• 3 Schweden

• 4 Estland

• 5 Finnland

• 6 Irland

• 7 Portugal

• 8 Costa Rica

• 9 Litauen

• 10 Liechtenstein

• 11 Neuseeland

• 12 Jamaika

• 13 Seychellen

• 14 Schweiz

• 15 Island

• 16 Deutschland

Deutschland fiel von Platz 13 auf Platz 16 herab.Unter anderem habe Gewalt gegen Journalist*innen zugenommen. Wesentlich hierfür wären vor allem: A) Gewalt gegen Journalist*innen während Demostrationen und B) die Abnehmende Meidenvielfalt. Meist kommen die gewaltbereiten Demonstrant*innen aus dem Milieu der Querdenker / Q-Anon und dem der rechten politischen Ecke. 

In anderen Ländern wie beispielsweise Ungarn kommt eine geänderte Gesetzeslage hinzu, die Quellen und Jouranlist*innen nicht mehr schützen, sondern sie einer Zensur und / oder der staatlichen Kontrolle unterwerfen. In Teilen gilt ein freier Journalismus sogar als Straftat und wird juristisch geahndet. Ausgewertet wurden 180 Nationen. Das absolute Schlusslicht ist Nord-Korea, ein Land in dem alle Kommunikation und Information von einem repressiven Staat gefiltert und gelenkt wird. Wir sprechen hier von einer absoluten Medienkontrolle mit Propaganda-Fokus.

In vielen Ländern Europas, genau wie hier in Deutschland, gilt die Pressefreiheit als Menschenrecht und ist in den Grundrechten verankert. Doch in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) kommt es in letzter Zeit immer wieder dazu, dass Whistleblower, die auf einen Misstand aufmerksam machen, mit aller Härte verfolgt werden. Seit den Pentagon-Papers, während des Vietnam-Krieges oder der aktuellen Veröffentlichung strategischer Informrmationen zum aktuellen Ukraine-Konflikt ist und bleibt es wichtig, dass mutige Menschen, aus den Medien, auf diese Missstände aufmerksam machen, dass sie geschützt sind und bleiben, damit die wählende Bevölkerung erkennt und versteht wo die „faulen Äpfel“ liegen.

Eine freie, unabhängige und überparteiliche Presse ist wesentlich zur Sicherung von Gerechtigkeit und Demokratie. Gerade vor dem Hintergrund von social-media-bedingten Fakenews, Bots und Fake-Accounts, die Popolismus, Propaganda und Desinformation gezielt zu streuen versuchen.
Applaudieren wir einer unerschrockenen, mutigen und verantwortungsvollen Presse, die den ethischen Grundsätzen unseres Presserats (Pressekodex) folgt und sich unbestechlich und ungebrochen der Wahrheit und Wahrhaftigkeit verschreibt. (13.04.2023, Marc Mutert)